Gemeinderat verabschiedet Haushalt 2015
Eine Premiere mit einer positiven Überraschung – Alle Fraktionen stimmten zu
Gut Ding will Weile haben, dies gilt diesmal auch für den Haushalt 2015 der Stadt. Wegen der zeitaufwändigen Umstellung auf Doppik konnte die Verabschiedung erst jetzt erfolgen. Kein Nachteil – denn man konnte die aktuellen Entwicklungen in der kommunalen Finanzlandschaft gleich mit einbauen.
Fraktionsvorsitzender Dr. Otto Unger verzichtete nach den intensiven Vorberatungen auf eine lange Rede. Hier der wesentliche Inhalt seiner Ausführungen:
„Heute wird der erste Haushalt verabschiedet, der in der sogenannten doppischen Form erstellt worden ist. Dieses hatte einen Kraftakt der Verwaltung, speziell der Kämmerei, gefordert, für den wir unsere Anerkennung aussprechen.
Der Gemeinderat hat in einer Klausur und in einer stundenlangen Sitzung das Investitionsprogramm mit der Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018 beraten. Die Anträge der Fraktionen wurden intensiv erörtert und Empfehlungen dazu erarbeitet.
Nachdem die aufgetretenen Fragen durch Herrn Stadtkämmerer Gluiber beantwortet und die Stellungnahmen der Verwaltung zu den vorliegenden Anträgen Klarheit brachten, sehen wir heute keinen weiteren Diskussionsbedarf.
Die Presse berichtet heute von einer Anhebung der Wachstumsprognose auf der Basis von Aussagen des BDI. Lassen wir uns dennoch nicht von dem Prinzip, „Das Notwendige tun, das Wünschenswerte zurückstellen“, abbringen. Und seien wir froh, dass die geänderte Rechtsprechung zur Gewerbesteuer, die anderen Kommunen ein großes Loch in ihrem Haushalt erzeugt, nicht auch Nürtingen tangiert.
Wir stimmen der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2015 sowie den Wirtschaftsplänen der Gebäudewirtschaft Nürtingen und der Stadtbau zu.