Neue Formen der Bürgerbeteiligung als gelebte Demokratie
Freie Wähler Nürtingen wollen Impulse setzen – Einladung zum „Forum Bürgerbeteiligung“ am 24. September im K3N – die Neue Stadthalle Nürtingen –
Nürtingen gilt seit dem Bertelsmannpreis für die „bürgerorientierteste Kommune Deutschlands“ als Musterbeispiel von Bürgernähe und praktizierter Beteiligungskultur. Die kommunalpolitisch Verantwortlichen in der Stadt sehen diese Auszeichnung als Verpflichtung, ständig neue Wege zur „Mitmachdemokratie“ zu erkunden. Da die Freien Wähler eine gewisse „Müdigkeit“ in den Aktivitäten und auch ein nachlassendes Bürgerinteresse konstatieren, wollen sie mit einem kompetent besetzten Forum am 24. September im K3N – die Neue Stadthalle Nürtingen – neue Impulse setzen.
Das Demokratie Monitoring der Baden-Württemberg Stiftung und die Wirkungsstudie der Bertelsmann Stiftung zeigen auf: Bürgerinnen und Bürger in Baden Württemberg leben eine vielfältige Demokratie, sie wollen bei der Bürgerbeteiligung nicht nur bunte Karten beschreiben, sondern in offenen und transparenten Verfahren wählen, mitmachen und entscheiden.
Die Keimzelle der Nürtinger Beteiligungskultur ist der Bürgertreff, dem später eine Geschäftsstelle für Bürgerbeteiligung angegliedert wurde. Deren damaliger Leiter, Hannes Wezel, ist mittlerweile beim Land Baden-Württemberg – bei der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung – angestellt.
Unter seiner Mitwirkung wurde ein Leitfaden als Verwaltungsvorschrift für eine neue Planungskultur auf den Weg gebracht, mit dem Infrastrukturmaßnahmen des Landes, früh, verbindlich und flexibel einer Bürgerbeteiligung unterzogen werden. Der Leitfaden wurde von der Führungsakademie des Landes an den Regierungspräsidien eingeführt. Die neu gebildete „Allianz für Beteiligung“ ist ein landesweites Netzwerk für nichtstaatliche Initiativen. Sie bietet konkrete Förderprogramme zur Beteiligung an. Ein Schwerpunkt dabei ist, wie man erfolgreich die eher „stillen Gruppen“ aktiviert und beteiligt.
In der Bürgerbeteiligung dürfen die Uhren nicht stehenbleiben. Es gilt, neue und unkonventionelle Methoden zu entwickeln, die ein Gegengewicht zu der um sich greifenden Wahl(Demokratie)müdigkeit bilden sollen. Es muss auch der Tendenz entgegengewirkt werden, dass sich vermehrt Initiativen bilden, die nur gegen etwas sind. Das ist zwar legitim, darf aber nicht zum Mainstream werden. Auch die Grenzen zur Entscheidungskompetenz der gemeinderätlichen Gremien, also die Auswirkungen einer aktiven Bürgerbeteiligung auf die Stadt- und Gemeinderäte, müssen sichtbar bleiben.
Der Abend bietet Aufschluss darüber, welche neuen Formate der Bürgerbeteiligung es gibt und stellt auch die Frage, wann welche Methoden Sinn machen und nicht nur in spielerische Beteiligung münden. Die Referenten zeigen aus der Praxis auf, welche Chancen und Potentiale in einer fairen Bürgerbeteiligung liegen.
Hier können Sie die Einladung mit der Tageordnung herunterladen. Gäste von außerhalb sind willkommen. In diesem Fall bitten wir um Anmeldung.