Fraktion Freie Wähler zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Initiative der Freien Wähler – Konkrete Umsetzung vorantreiben
Bei den Beratungen für den Haushalt 2013 hatten die Freien Wähler den Anstoß für ein nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept gegeben. Weitere Fraktionen hatten ähnliche Anträge formuliert. Der Gemeinderat als Ganzes hat die Notwendigkeit erkannt, einen Stadtentwicklungsprozess einzuleiten und ein langfristiges Gesamtkonzept zu erstellen.
ISEK behandelt unterschiedliche Themenfelder und berücksichtigt die Kernstadt, Stadtteile und die Ortschaften in ihrer jeweiligen Entwicklung. ISEK bildet das Dach vieler Maßnahmenpläne, wie Kindergartenbedarfsplan, Sportstättenentwicklungsplan, Innenstandkonzept. Verkehrsentwicklungskonzepts etc.
Im Rahmen von ISEK wurden neue Formen der Bürgerbeteiligung genutzt. Die institutionalisierte Beteiligung und offene Mitwirkung haben Vorbildcharakter.
Alle Gruppen, die sich mit Nürtingen beschäftigen, wurden einbezogen, Aber auch mit der Bürgerbefragung jene Gruppen, die sich sonst nicht geäußert hätten. Und dies in allen Verfahrensschritten. Auch wenn Veranstaltungen, trotzt intensiver öffentlicher Bekanntmachung, teilweise nur mäßig besucht waren, so bestand doch ein Angebot, sich zu einzubringen. Hier hat die Stadt als Ganzes Lehren aus vorhergehenden Projekten gezogen. Die Kritik einzelner Initiativen wurde aufgenommen und die Bürgerschaft frühzeitig in den Planungsprozess mit einbezogen.
Gut war auch die Entscheidung, vom ursprünglichen Zeitplan abzurücken und den neu gewählten Gemeinderat intensiv in die Fertigstellung von ISEK mit einzubeziehen. So hatte jeder Stadtrat in unterschiedlichen Veranstaltungen die Möglichkeit, sich einzubringen. Dies bis zuletzt. Noch im Januar bestand Gelegenheit, Änderungswünsche einzubringen. Eine Fraktion hat hiervon auch Gebrauch gemacht. Grundsätzliche Kritik am Verfahren und den Inhalten ist nicht nachvollziehbar.
Angelegt ist das Stadtentwicklungskonzept als strategisches Maßnahmenpapier und bietet mit dem Handlungskonzept einen Rahmen für die zukünftige Entwicklung der Stadt.
Der Gemeinderat gibt sich eine Selbstverpflichtung und will sich mit seiner Beschlussfassung an das Entwicklungskonzept, welches den zukünftigen Rahmen geben wird, halten.
ISEK wird hoffentlich mehr Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Zukunft bringen:
- Die Stadt hat ihre Handlungsfelder definiert.
- Bürger, Einwohner und Institutionen wissen, was langfristig geplant ist.
- Investoren können mit einem verlässlichen Partner rechnen, da sie durch ISEK die Stadtentwicklungsziele kennen.
- Der innerstädtische Handel erhält Rückendeckung und die Aufforderung, dieses erneut gegebene Vertrauen zu nutzen und entsprechend initiativ zu werden.
Ein ISEK-Schlüsselergebnis ist der Nachweis eines akuten Wohnraummangels. Dies wurde von einigen Initiativen in den letzten Jahren lapidar beiseite gewischt.
Wohnraummangel war bei der qualifizierten Bürgerbefragung eine der Hauptprioritäten. Dieses Themenfeld wird daher gleich in mehreren Projektbausteinen behandelt. Um dem Wohnraummangel entgegenzuwirken sind Neubaugebiete, wie Gänslesgrund, Hölderlin-Quartier und Ölkrug-Areal in der Umsetzung.
Auch das 2010 erstellte Baulückenkataster kann intensiver genutzt werden. Ein gemeinsamer Antrag wurde hierzu eingereicht.
Die nächsten Schritte
- Vorstellung der Ergebnisse in einer Bürgerinformation am 25.02.2015 um 19:00 Uhr im K3N
- Planung konkreter Maßnahmen in der mittelfristigen Finanzplanung
- Jährlicher Bericht zum Status
Ein ausdrücklicher Dank geht an das Planungsamt-Team, insb. Frau Verena Hudert, sowie an das von uns beauftrage Büro Weeber+Partner, welche den ISEK Prozess hervorragen organisiert haben.
Die Freien Wähler stimmen den Inhalten des ISEK zu.
(Achim Maier)
Weitere Infos:
Nicht mehr ganz aktueller Stand, aber grober Überblick: